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Neue Regelungen wegen alter Elektrogeräte

Sie haben es sicherlich aus den Nachrichten der letzten Tage erfahren: Die Bundesregierung hat Änderungen bei der Rücknahme von alten Elektrogeräten vor und wird das so genannte "Elektrogesetz" ändern. Danach sollen die großen Elektrogeschäfte mit Verkaufsflächen von über 400 Quadratmetern verpflichtet werden, alle ausrangierten Kleingeräte zurückzunehmen. Für größere Geräte ist eine Rücknahmepflicht beim Kauf eines neuen geplant. Für kleine Geräte mit einer Kantenlänge von maximal 25 Zentimetern gilt, dass die großen Geschäfte ein solches Gerät selbst dann zurücknehmen, wenn der Kunde kein neues Gerät im selben Geschäft kauft.

Mit der Novelle will der Gesetzgeber erreichen, dass wertvolle Metalle recycelt werden. Das "Elektrogesetz", kurz auch "ElektroG" heißt in (bürokratisch-deutscher) Langform: Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten vom 16. März 2005. Auf der Internetseite des UBA, Umweltbundesamtes (www.bundesumweltamt.de), wird dieses Gesetz als "ein Instrument zur Umsetzung der erweiterten Produktverantwortung" bezeichnet. Diese Verantwortung basierte bisher aber großenteils auf Freiwilligkeit. Es ist jedoch verboten, Elektrogeräte in der Hausmülltonne zu entsorgen. In den Kommunen gibt es ja seit längerem Sammelstellen. Dennoch landen immer noch viel zu viele Elektrogeräte im Hausmüll.

Doch nicht nur wegen dieser gesetzeswidrigen Entsorgung handelt die Bundesregierung jetzt, sondern sie muss eine neue EU-Richtlinie umsetzen. Diese verlangt laut einem Bericht der "Tagesschau" vom 11. März (zitiert nach www.tagesschau.de/wirtschaft/ruecknahmepflich-faq-101.html): "Bis 2016 sollen mindestens 45 Prozent des Elektromülls erfasst und möglichst wiederverwertet werden. Bis 2019 sollen es 65 Prozent sein." Ziele des Elektrogesetzes waren schon bisher: Gesundheit und Umwelt vor giftigen Substanzen zu schützen, die Abfallmengen durch Wiederverwendung oder Verwertung (Recycling) zu verringern, den Schadstoffgehalt in neu konzipierten und produzierten Elektro- und Elektronikgeräten zu reduzieren. Die Gesetzesnovelle bezweckt, dass noch mehr als bisher recyclingfähige Stoffe gesammelt, Schadstoffe umweltgerecht entsorgt, und nicht zuletzt weniger gesundheitsgefährdender Elektroschrott nach Afrika exportiert werden.

Sie können Ihre persönliche "Produktverantwortung" selbst interpretieren, denn nicht alles wird durch die Novelle des Elektrogesetzes reguliert. Es liegt ganz allein an Ihnen, zu prüfen, ob das Gerät, das sie ausrangieren wollen, nicht vielleicht doch noch, wenn auch eingeschränkt oder anderweitig genutzt werden kann. Wenn das betreffende Altgerät nicht zuviel Strom verbraucht, schont nämlich in vielen Fällen eine längere Nutzung die Umwelt, weil dadurch die vorzeitige Entsorgung des alten und die unnötige Produktion eines neuen Gerätes vermieden werden können.


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